Grundlegende Texte und Studienmaterial zu Sozialpolitik, Sozialökonomie und Gesellschaft.
Im Ausnahmezustand der ‚Corona-Krise‘ konzentrierte sich die politische Macht bei der Exekutive und demokratische Freiheits- und Teilhaberechte sowie rechtsstaatliche Kontrollen wurden massiv eingeschränkt oder außer Kraft gesetzt. Dabei zeichnet sich ein neuartiger krisenbedingter technokratischer Autoritarismus… Weiterlesen »Krisenpolitik und Autoritarismus des ‚Guten und Wahren‘
‚Desinformation‘, ‚Verschwörungsideologie‘ und ‚Polarisierung‘ in Sozialen Medien als Problem der Demokratie? Die Sorgen um ‚Desinformation‘ oder ‚Fake News‘, ‚Verschwörungsmythen‘, ‚Polarisierung‘ und ‚Hetze‘ in ‚Sozialen Medien‘ wachsen, weil diese das Vertrauen in politische Institutionen untergraben und… Weiterlesen »Medien als Problem der Demokratie
Schon seit einiger Zeit wird diskutiert, ob die Demokratie in der Krise sei, nur noch simuliert werde oder schon vergangen, wie der Begriff der ‚Postdemokratie‘ suggeriert. Im folgenden Beitrag wird zunächst ‚nur‘ der Zustand der… Weiterlesen »Sondierungen zur Erosion ‚real existierender‘ Demokratien
In diesem Beitrag werden die Hintergründe der seit 2020 kulminierenden Corona-Krisenpolitik beleuchtet, in einem größeren Zusammenhang einer schon länger währenden Tendenz zur technokratischen Krisenpolitik und Erosion der Demokratie.
In diesem Kapitel werden die Hintergründe der schon lange grassierenden Krisenwahrnehmungen oder ‚Krisendiskurse‘ in einem ‚Jahrhundert der Angst‘ beleuchtet. Ursachen der andauernden ‚Politik der Sorge‘ liegen zum einen in der inhärenten Krisendynamik kapitalistischer Wohlfahrtsstaaten, mit… Weiterlesen »Krisenwahrnehmungen und Krisenpolitik (Teil 2 von: „Krisenpolitik…“)
Politische Legitimation des Ausnahmezustands Krisen und der ggf. explizit ausgerufene politische Ausnahmezustand entziehen sich per se einer genauen Definition und rechtlichen Regelung oder Kontrolle, Not kennt tendenziell kein Gebot, so dass im Ausnahmezustand zwangsläufig Verfassungen… Weiterlesen »Politische Legitimation des Ausnahmezustands (Teil 3 von „Krisenpolitik…“)
Was bedeutet Technokratie und wozu dient das? Technokratie bedeutet die Herrschaft von Fachleuten oder Sachverständigen, d.h. dass politische Entscheidungen weitgehend bis ausschließlich von Expertinnen und Experten auf der Basis rationaler Argumente getroffen werden, im Extrem… Weiterlesen »Tendenz zur autoritären Technokratie? (Teil 4 und Fazit von „Krisenpolitik …“)
Staat und Politik sollen hier kritisch als Machtfelder oder Arenen des Kampfes zur Durchsetzung allgemein verbindlicher Sichtweisen und Regelungen rekonstruiert werden, in Anlehnung an die Theorie sozialer Felder und die Analysen von Pierre Bourdieu. Zur… Weiterlesen »Staat und Politik als Machtfelder: Eine kurze Anleitung zur kritischen Rekonstruktion
Einführung „Government of the people, by the people for the people“ (Abraham Lincoln). Demokratie ist die Kunst, dem Volk im Namen des Volkes feierlich das Fell über die Ohren zu ziehen.“ (Karlheinz Deschner). Anspruch und… Weiterlesen »Was bedeutet Demokratie?
Allgemein wird meist selbstverständlich angenommen, dass ein ‚Sozial- oder Wohlfahrtsstaat‘ sich durch sozialen Ziele und Maßnahmen der sozialen Sicherung und Garantie von ‚Wohlfahrt‘ definieren lässt. Im Gegensatz zu dieser herrschenden Doktrin, dass der demokratische Sozial-… Weiterlesen »Was ist ein ‚Sozial- oder Wohlfahrtsstaat‘ und wie kann dessen Entwicklung erklärt werden?