In diesem Beitrag werden die Hintergründe der seit 2020 kulminierenden Corona-Krisenpolitik beleuchtet, in einem größeren Zusammenhang einer schon länger währenden Tendenz zur technokratischen Krisenpolitik und Erosion der Demokratie.
Politische Legitimation des Ausnahmezustands Krisen und der ggf. explizit ausgerufene politische Ausnahmezustand entziehen sich per se einer genauen Definition und rechtlichen Regelung oder Kontrolle, Not kennt tendenziell kein Gebot, so dass im Ausnahmezustand zwangsläufig Verfassungen… Weiterlesen »Politische Legitimation des Ausnahmezustands (Teil 3 von „Krisenpolitik…“)