Gefährliche Alternative: Wer oder was gefährdet die Demokratie?

„manche glauben, lechts und rinks könne man nicht velwechsern, werch ein illtum“ (Ernst Jandl, „lichtung“, 1965)

Seit der ‚Corona-Pandemie‘¹ zeigt sich eine verrückte Welt, in der Forderungen nach Freiheit mit autoritären Appellen begegnet wird (wie „Follow the Science“). Jüngst schlug ein Journalist im öffentlich-rechtlichen Rundfunk allen Ernstes sogar Meinungsfreiheit als Unwort des Jahres vor und eine „Philosophin“ befand, dies sei ein „rechtspopulistischer Kampfbegriff“.² Dazu werde ich als politischer Linker plötzlich in das rechte Lager gesteckt, weil ich Freiheit und mehr demokratische Teilhabe sowie Kontrollen einfordere, während linke Intellektuelle Autoritarismus predigen, d.h. Unterwerfung, Konformität und Aggression gegen Abweichungen vom vermeintlich einzig ‚Wahren und Guten‘.³ Besonders im Kampf ‚gegen rechts‘ und die Partei „Alternative für Deutschland (AfD)“ scheinen alle Mittel recht, auch wenn Pluralismus, Meinungs- und Wahlfreiheit als Grundlagen der Demokratie damit weiter erodieren. Angesichts der blindwütigen Einigkeit, die AfD als rechtsradikal, verfassungsfeindlich und Gefahr für die Demokratie zu behaupten, scheint der folgende Versuch schier unmöglich, zu fragen, inwiefern die AfD wirklich eine Gefahr für die Demokratie darstellt und ob diese nicht eher Symptom als Ursache der Malaise darstellt. Ich versuche es dennoch, wozu vielleicht die folgenden Vorbemerkungen helfen mögen. ….

Nachfolgend findet sich der vollständige Beitrag zum Download als PDF (der zugleich in der Zeitschrift für kritische Gesellschaftsforschung erschienen ist):

1. Der Begriff ist umstritten, zumal die Weltgesundheitsorganisation (WHO) schon länger eine Ausweitung vornahm (vgl. Doshi, Peter. 2011. „The Elusive Definition of Pandemic Influenza“. Bulletin of the World Health Organization 89(7): 532–38. doi:10.2471/BLT.11.086173). Deshalb konnte Covid-19 zur Pandemie erklärt werden, trotz einer sich früh abzeichnenden relativ geringen ‚Infection Fatality Rate‘ von ca. 0,1-0,5% (vgl. Ioannidis, John P. A. 2020. „Global Perspective of COVID-19 Epidemiology for a Full-Cycle Pandemic“. European Journal of Clinical Investigation 50(12): e13423. doi:https://doi.org/10.1111/eci.13423; Ioannidis, John P. A., Sally Cripps, und Martin A. Tanner. 2022. „Forecasting for COVID-19 has failed“. International Journal of Forecasting 38(2): 423–38. doi:10.1016/j.ijforecast.2020.08.004.[↩]
2. Martens, René: „Finstere Zeiten tragen die Signatur der Entwirklichung“ (Kolumne Altpapier), Mitteldeutscher Rundfunk (12. Juli 2024), https://www.mdr.de/altpapier/das-altpapier-3742.html (Zugriff: 22. Nov. 2024).[↩]
3. Roth, Günter. 2023. „Krisenpolitik und Autoritarismus des ‚Guten und Wahren‘ – Sozial – Politik – Ökonomie“. Einfach kompliziert:  Sozial – Politik – Ökonomie. https://einfachkompliziert.de/krisenpolitik-und-autoritarismus-des-guten-und-wahren/ (6. Januar 2024).[↩]