Einführung Die Partei Alternative für Deutschland (AfD) sei gesichert rechtsextrem und verfassungsfeindlich, verkündete Anfang Mai 2025 das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) aufgrund eines zunächst internen, vertraulichen Gutachtens, das aber doch an die Öffentlichkeit gelangte.1Damit werden… Weiterlesen »Gefährliche Alternative für Deutschland: Gibt es neue Erkenntnisse vom Verfassungsschutz?
Jüngst sorgte die ‚Leipziger Autoritarismus-Studie‘ wieder für große Aufmerksamkeit mit der These, dass rechts-autoritäre Einstellungen in Deutschland bis weit in die Mitte der Gesellschaft reichen und eine große Gefahr für die Demokratie darstellen.1 Die Studie… Weiterlesen »Zur einäugigen, verzerrten Sicht der Leipziger Autoritarismus-Studie
Mit dem Szenario einer ultimativen ‚Klimakrise‘ nehmen politische Forderungen zu, Freiheit und Demokratie im Interesse der ‚Zukunftssicherung‘ einzuschränken. Dieses schließt an Entwicklungen der Corona-Pandemie (2020 bis 2022) an, als sich unter den Schlachtrufen „Folgt der… Weiterlesen »Technokratische Krisenpolitik und ‚Klimakrise‘: Weitere Aushöhlung oder Ende der Demokratie?
„Desinformation“ durch „Soziale Medien“ als Problem? Die Sorgen um Desinformation oder Fake News, Verschwörungsmythen, Polarisierung und Hetze in Sozialen Medien wachsen. Dieses untergrabe das Vertrauen in politische Institutionen und befördere rechtspopulistische Kräfte als Gefahr für… Weiterlesen »Medien als Problem der Demokratie
Was bedeutet Technokratie und wozu dient das? Technokratie bedeutet die Herrschaft von Fachleuten, d.h. dass politische Entscheidungen weitgehend bis ausschließlich von Expertinnen und Experten auf der Basis wissenschaftlicher oder technischer Argumente getroffen werden sollen, wobei… Weiterlesen »Tendenz zur autoritären Technokratie? (Krisenpolitik … Kap. 6)