Mit dem Szenario einer ultimativen ‚Klimakrise‘ nehmen politische Forderungen zu, Freiheit und Demokratie im Interesse der ‚Zukunftssicherung‘ einzuschränken. Dieses schließt an Entwicklungen der Corona-Pandemie (2020 bis 2022) an, als sich unter den Schlachtrufen „Folgt der… Weiterlesen »Technokratische Krisenpolitik und ‚Klimakrise‘: Weitere Aushöhlung oder Ende der Demokratie?
Im Ausnahmezustand der ‚Corona-Krise‘ konzentrierte sich die politische Macht bei der Exekutive und demokratische Freiheits- und Teilhaberechte sowie rechtsstaatliche Kontrollen wurden zumindest temporär massiv eingeschränkt oder außer Kraft gesetzt. Dabei zeichnet sich ein neuartiger krisenbedingter… Weiterlesen »Krisenpolitik und Autoritarismus des ‚Guten und Wahren‘
In diesem Beitrag werden die Hintergründe der seit 2020 kulminierenden Corona-Krisenpolitik beleuchtet, in einem größeren Zusammenhang einer schon länger währenden Tendenz zur technokratischen Krisenpolitik und Erosion der Demokratie.
Politische Legitimation des Ausnahmezustands Krisen und der ggf. explizit ausgerufene politische Ausnahmezustand entziehen sich per se einer genauen Definition und rechtlichen Regelung oder Kontrolle, Not kennt tendenziell kein Gebot, so dass im Ausnahmezustand zwangsläufig Verfassungen… Weiterlesen »Politische Legitimation des Ausnahmezustands (Teil 3 von „Krisenpolitik…“)
Was bedeutet Technokratie und wozu dient das? Technokratie bedeutet die Herrschaft von Fachleuten oder Sachverständigen, d.h. dass politische Entscheidungen weitgehend bis ausschließlich von Expertinnen und Experten auf der Basis rationaler Argumente getroffen werden, im Extrem… Weiterlesen »Tendenz zur autoritären Technokratie? (Teil 4 und Fazit von „Krisenpolitik …“)