Die Partei Alternative für Deutschland (AfD) sei gesichert rechtsextrem und verfassungsfeindlich, verkündete Anfang Mai 2025 das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) aufgrund eines zunächst internen, vertraulichen Gutachtens, das aber doch an die Öffentlichkeit gelangte.1 Damit werden… Weiterlesen »Gefährliche Alternative für Deutschland: Gibt es neue Erkenntnisse vom Verfassungsschutz?
Jüngst sorgte die ‚Leipziger Autoritarismus-Studie‘ wieder für große Aufmerksamkeit mit der These, dass rechts-autoritäre Einstellungen in Deutschland bis weit in die Mitte der Gesellschaft reichen und eine große Gefahr für die Demokratie darstellen.1 Die Studie… Weiterlesen »Zur einäugigen, verzerrten Sicht der Leipziger Autoritarismus-Studie
Mit dem Szenario einer ultimativen ‚Klimakrise‘ nehmen politische Forderungen zu, Freiheit und Demokratie im Interesse der ‚Zukunftssicherung‘ einzuschränken. Dieses schließt an Entwicklungen der Corona-Pandemie (2020 bis 2022) an, als sich unter den Schlachtrufen „Folgt der… Weiterlesen »Technokratische Krisenpolitik und ‚Klimakrise‘: Weitere Aushöhlung oder Ende der Demokratie?
Im Ausnahmezustand der ‚Corona-Krise‘ konzentrierte sich die politische Macht bei der Exekutive und demokratische Freiheits- und Teilhaberechte sowie rechtsstaatliche Kontrollen wurden zumindest temporär massiv eingeschränkt oder außer Kraft gesetzt. Dabei zeichnet sich ein neuartiger krisenbedingter… Weiterlesen »Krisenpolitik und Autoritarismus des ‚Guten und Wahren‘
„Desinformation“ durch „Soziale Medien“ als Problem? Die Sorgen um Desinformation oder Fake News, Verschwörungsmythen, Polarisierung und Hetze in Sozialen Medien wachsen. Dieses untergrabe das Vertrauen in politische Institutionen und befördere rechtspopulistische Kräfte als Gefahr für… Weiterlesen »Medien als Problem der Demokratie
Schon seit einiger Zeit wird diskutiert, ob die Demokratie in der Krise sei, nur noch simuliert werde oder schon vergangen, wie der Begriff der ‚Postdemokratie‘ suggeriert. Im folgenden Beitrag wird zunächst ‚nur‘ der Zustand der… Weiterlesen »Sondierungen zur Erosion ‚real existierender‘ Demokratien